Volltextveröffentlichungen (3)

• Burhoff online

  Fahrverbot, erneutes Fahrverbot, Verbüßung eines Fahrverbotes, Denkzettelfunktion

• Justiz Hessen

  § 4 Abs 1 BKatV, § 25 StVG, § 24 StVO, § 4 StVO

• bussgeldsiegen.de

  Fahrverbot gegen Betroffenen wenn bereits ein Fahrverbot wegen ähnlicher Tat vollstreckt wurde

Kurzfassungen/Presse (6)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  Zweimal 1 macht 2 - Doppeltes Fahrverbot bei doppeltem Verkehrsverstoß

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  OWi: Zwei Abstandsverstöße - zwei Fahrverbote

• beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Fahrverbot: Kein Verzicht darauf bei Wiederholungstäter aus dem Gesichtspunkt der "Verbindbarkeit" oder der "nachträglichen Gesamtstrafenbildung"

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Doppelter Verkehrsverstoß - doppeltes Fahrverbot

• lto.de (Kurzinformation)

  Verkehrsverstoß: Zweites Fahrverbot als Denkzettel

• mdr-recht.de (Kurzinformation)

  Doppeltes Fahrverbot bei doppeltem Verkehrsverstoß

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14

  PoliScanSpeed und Auswertesoftware TUFF-Viewer

  Auszug aus AG Frankfurt/Main, 17.11.2023 - 971 OWi 916 Js 59363/23

  Ist die Messung im Rahmen der Zulassung erfolgt, kann das Gericht grundsätzlich von der Richtigkeit der Messung ausgehen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 04.12.2014 - 2 Ss-OWi 1041/14).
• BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

  Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …

  Auszug aus AG Frankfurt/Main, 17.11.2023 - 971 OWi 916 Js 59363/23

  Ein solches liegt dann vor, wenn es sich um ein durch Normen vereinheitlichtes technisches Verfahren handelt, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (vgl. BGH, Beschl. v. 30.10.1997 - 4 StR 24/97 -, BGHSt 43, 277).
• BGH, 16.12.2015 - 4 StR 227/15

  Vorlageverfahren; Verhängung von Nebenfolgen bei tatmehrheitlich begangenen …

  Auszug aus AG Frankfurt/Main, 17.11.2023 - 971 OWi 916 Js 59363/23

  Zwar ist im Ansatz zutreffend, dass im Falle einer gemeinsamen Aburteilung von zwei fahrverbotsbewerten Verstößen durch das Gericht nur ein einziges Fahrverbot zu verhängen wäre (vgl. grundlegend BGH, Beschl. v. 16.12.2015 - 4 StR 227/15 - NJW 2016, 1188).
• OLG Karlsruhe, 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16

  Zu den Voraussetzungen eines Abstandsverstoßes

  Auszug aus AG Frankfurt/Main, 17.11.2023 - 971 OWi 916 Js 59363/23

  Bei dem hier eingesetzten Abstandsmessverfahren VKS (Verkehrskontrollsystem) der Herstellerfirma Vidit Systems GmbH handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 08.04.2016 - 3 (4) SsBs 121/16).